Tagesordnung für die Stadtratssitzung am 29.04.2010
- öffentlicher Teil -

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1.    Bekanntgaben

2.    Mittelschulverbund "Nördliches Fichtelgebirge";
       Benennung von drei städtischen Vertretern für die Verbundsversammlung

3.    Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Attraktivitätssteigerung des Wochenmarktes im Grafenmühlweg

4.    Erneuerung der Einzäunung des Gemeinschaftsgartens Heidelheim;
        Abschluss einer Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Spielberg

5.    Errichtung eines Gemeinschaftshauses im Ortsteil Selb-Plößberg;
        Information über den Stand des Förderverfahrens

6.    Grundsatzentscheidung zur städt. Liegenschaft „Goldener Löwe“

7.    Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 212 „Photovoltaik-
        Freiflächenanlage Steinselb 1“ für den Bereich nordöstlich von Steinselb (Teilfläche des Flurstücks Nr.
       101 der Gemarkung Steinselb) sowie die entsprechende Flächennutzungsplanänderung Nr. 2010/4;
       Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung der Bauleitplanverfahren

8.    Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 213 „Photovoltaik-
       Freiflächenanlage Steinselb 2“ für den Bereich westlich von Steinselb (östliche Teilfläche des Flurstücks
       Nr. 79 der Gemarkung Steinselb) sowie die entsprechende Flächennutzungsplanänderung Nr. 2010/5;
       Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung der Bauleitplanverfahren

9.    Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 146 für den Bereich des
       Gewerbegebiets südlich des Unterweißenbacher Weges im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB;
       Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens und Billigung der Planung

10. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 156 für den Bereich des
      Gewerbegebiets südlich des Sondergebiets am Unterweißenbacher Weg im vereinfachten Verfahren
      nach § 13 BauGB;
      Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens und Billigung der Planung

11. Berichterstattung zu Anfragen

12. Anfragen

13. Bürgersprechstunde (15 Minuten)