Tagesordnung für die Stadtratssitzung am 25.03.2010
- öffentlicher Teil -
1. Bekanntgaben
2. Gründung des Mittelschulverbundes "Nördliches Fichtelgebirge"
3. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Selb für das Haushaltsjahr 2010 und Beschlussfassung über
ihre Anlagen
4. Nachbewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für den Ergebnis- bzw.
Finanzhaushalt im Jahr 2009
5. Hochwasserschutz Selb-West im Bereich des Vielitzer Grabens; Antrag auf Zustimmung zum vorzeitigen
Baubeginn
6. Grenzüberschreitender Geh- und Radweg Wunsiedel-Thiersheim-Höchstädt-Selb-Asch;
Baudurchführungsbeschluss
7. Grenzüberschreitender Geh- und Radweg Wunsiedel-Thiersheim-Höchstädt-Selb-Asch;
Abschluss einer Vereinbarung mit der Marktgemeinde Thierstein
8. Änderung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Nr. 146 im Bereich westlich der
Einmündung des Unterweißenbacher Weges in die Weißenbacher Straße und die zugehörige Änderung
des Flächennutzungsplanes Nr. 2010/2;
Beschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB zur Einleitung der Bauleitplanverfahren
9. Einstellung der Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 172
für das Gebiet „Reuthweg“ in Erkersreuth sowie zur entsprechenden Flächennutzungsplanänderung Nr.
2000/6;
Beschluss zur Aufhebung der Bauleitplanverfahren
10. Einleitung der Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes Nr. 211
für das Gebiet beidseitig des Reuthweges in Erkersreuth sowie zur zugehörigen Flächennutzungsplan-
änderung Nr. 2010/3;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
11. Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Theater Hof GmbH
12. Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes;
Bestätigung des am 12.03.2010 gewählten Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Selb
13. Berichterstattung zu Anfragen
14. Anfragen
15. Bürgersprechstunde (15 Minuten)